Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 17.07.2007, 9 AZR 1113/06.

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Umfang der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung während der Altersteilzeit; Möglichkeit der Beschränkung einer Feststellungsklage auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer ...

 
• Judicialis

  AltTZG § 6; ; TV ATZ vom 5. Mai 1998 idF vom 30. Juni 2000 § 3; ; Arbeitspla... tzsicherungstarifvertrag Schulen LSA 2003 § 1 Abs. 1; ; Arbeitsplatzsicherungstarifvertrag Schulen LSA 2003 § 2; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 310 Abs. 4

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 664/05

  Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  Auszug aus BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1114/06

  Sie kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (st. Rspr. vgl. Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 664/05 - Rn. 18;… BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 566/04 - Rn. 25, BAGE 115, 12).

  Auszugehen ist davon, dass die Parteien einen Altersteilzeitarbeitsvertrag schließen wollten, der insbesondere den sozialrechtlichen Anforderungen gerecht wird (vgl. Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 664/05 - Rn. 33).

  Nach dieser Vorschrift gehören Arbeitnehmer ua. nur dann zum begünstigten Personenkreis, wenn sie auf Grund einer Vereinbarung mit dem Arbeitgeber ihre Arbeitszeit auf die Hälfte der bisherigen wöchentlichen Arbeitszeit vermindert haben (Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 664/05 - Rn. 36).

• BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05

  Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  Auszug aus BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1114/06

  Haben die Arbeitsvertragsparteien keine eigenständige individuelle Absprache getroffen, sondern gilt eine tarifliche Arbeitszeit, ist die tarifliche regelmäßige Arbeitszeit zugrunde zu legen (vgl. Senat 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - Rn. 33, AP ATG § 2 Nr. 7 = EzA ATG § 2 Nr. 2).

  April 2006 - 9 AZR 369/05 - AP ATG § 2 Nr. 7 = EzA ATG § 2 Nr. 2).

  Die als Zahl ausgewiesenen Wochenstunden sollen die Hälfte der bisherigen regelmäßigen Arbeitszeit sein (vgl. Senat 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - Rn. 30, AP ATG § 2 Nr. 7 = EzA ATG § 2 Nr. 2).

• BAG, 28.06.2001 - 6 AZR 114/00

  Arbeitsplatzsicherung - Vorübergehende Tarifabsenkung

  Auszug aus BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1114/06

  Im Unterschied zu der SR 2I I BAT-O erfassen sie nur die Lehrer an allgemeinbildenden Schulen im Sinne des § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, nicht auch die Lehrkräfte an anderen Schulen (vgl. BAG 28. Juni 2001 - 6 AZR 114/00 - Rn. 90 ff., BAGE 98, 175).

  Dieses dem beklagten Land eingeräumte Leistungsbestimmungsrecht ist wirksam (BAG 28. Juni 2001 - 6 AZR 114/00 - Rn. 95, BAGE 98, 175).

 
• BAG, 10.02.2004 - 9 AZR 401/02

  Schadenersatz bei "Altersteilzeitvereinbarung

  Auszug aus BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1114/06

  Das gilt auch hinsichtlich der für den Arbeitnehmer mit der Altersteilzeit verbundenen sozialversicherungsrechtlichen Vergünstigungen, bestehend aus der Berücksichtigung der vom Arbeitgeber nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b AltTZG/§ 5 Abs. 4 TV ATZ zusätzlich abzuführenden Rentenversicherungsbeiträge und dem Anspruch auf vorzeitige Altersrente nach Altersteilzeitarbeit gemäß § 237 SGB VI. Sämtliche Leistungen hängen davon ab, dass die Altersteilzeitvereinbarung die Voraussetzungen von § 2 Abs. 1 Nr. 2 AltTZG erfüllt (Senat 10. Februar 2004 - 9 AZR 401/02 - Rn. 48, BAGE 109, 294).
• BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 97/04

  Auslegung einer Altersteilzeitentgeltvereinbarung - außertariflicher Angestellter …

  Auszug aus BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1114/06

  Der Inhalt eines solchen Mustervertrags unterliegt der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung (vgl. Senat 15. März 2005 - 9 AZR 97/04 - Rn. 21, AP BGB § 157 Nr. 33 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 14).
• BAG, 01.10.2002 - 9 AZR 278/02

  Arbeitszeit während der Altersteilzeit

  Auszug aus BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1114/06

  Sie soll Missbräuche durch eine vorübergehende Anhebung der Arbeitszeit vor Beginn der Altersteilzeitarbeit ausschließen (BT-Drucks. 14/3392 S. 7; vgl. auch Senat 1. Oktober 2002 - 9 AZR 278/02 - Rn. 30, BAGE 103, 54).
• BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04

  Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

  Auszug aus BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1114/06

  Überarbeit ist Arbeit, die die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit im Rahmen eines auf Grund bestimmter Umstände vorübergehenden zusätzlichen Arbeitsbedarfs überschreitet (vgl. zu der Abgrenzung von Überstunden und Arbeit auf Abruf BAG 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - Rn. 23, BAGE 116, 267).
• BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 566/04

  Teilzeitbeschäftigte Lehrerin - Ganztägige Klassenfahrt

  Auszug aus BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1114/06

  Sie kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (…st. Rspr. vgl. Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 664/05 - Rn. 18; BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 566/04 - Rn. 25, BAGE 115, 12).
• BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1113/06

  Altersteilzeit - Beschäftigungsumfang - keine Durchschnittsberechnung bei …

  Auszug aus BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1114/06

  Hinweise des Senats: Parallelsachen 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 -, - 9 AZR 1114/06 -(vorliegend).
• LAG Sachsen-Anhalt, 14.09.2006 - 9 Sa 685/05

  Eigenständige Regelung der wöchentlichen Arbeitszeit während des …

  Auszug aus BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1114/06

  Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. September 2006 - 9 Sa 685/05 - aufgehoben.

• BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1113/06

  Altersteilzeit - Beschäftigungsumfang - keine Durchschnittsberechnung bei …

  Hinweise des Senats: Parallelsachen 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 - (vorliegend), - 9 AZR 1114/06 -.